BEHÄLTER MIT UMKEHRBARER KLAPPE
Europäisches Patent · EP1744973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1744973
- Anmeldenummer
- EP04798418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Beschränkt
- Angemeldet
- 05.11.2004
- Veröffentlicht
- 24.01.2007
- Erteilt
- 01.10.2008
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/16 (2006.01)B65F 1/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0410392 10.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2004/004695 05.11.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/108244 17.11.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.08.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2012
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 01.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEST, Gavin, Lloyd
East Sussex BN41 1LS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.