Auftragsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1745854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1745854
- Anmeldenummer
- EP06014517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.2006
- Veröffentlicht
- 24.01.2007
- Erteilt
- 19.12.2012
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 15/06 (2006.01)B05B 7/08 (2006.01)B05B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005034519 20.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 19.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zimmermann, Guido
88048 Friedrichshafen, DE
Krayer, Elmar
88085 Langenargen, DE
Göhring, Alfred
88682 Salem, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.