Pumpenantrieb

Europäisches Patent · EP1745893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1745893
Anmeldenummer
EP05016054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.2005
Veröffentlicht
24.01.2007
Erteilt
11.06.2008
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25G 3/12 (2006.01)
F04D 13/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 19.08.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2008

  3. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lutz, Jürgen

97877 Wertheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.