Verriegelungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1746229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1746229
Anmeldenummer
EP06445054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2006
Veröffentlicht
24.01.2007
Erteilt
16.03.2011
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
E05B 33/00 (2006.01)
Priorität
SE 0501704 20.07.2005
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 16.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, 631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

Persson, Bertil

644 00 Torshälla, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.