Klemmhilfe
Europäisches Patent · EP1746619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1746619
- Anmeldenummer
- EP06019161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2002
- Veröffentlicht
- 24.01.2007
- Erteilt
- 07.09.2011
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/08 (2006.01)H01R 4/36 (2006.01)
- Priorität
- AT 4442001 20.03.2001
- Abgezweigt von
- EP02706504
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 20.12.2011
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Eaton GmbH, Eugenia 1, 3943 Schrems, Oesterreich → Eaton Industries (Austria) GmbH, Eugenia 1, 3943 Schrems (NÖ), Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2011
- 20.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2011
- 07.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schuh, Gerhard
2232 Deutsch Wagram, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.