Steckverbinder und Gegenstecker
Europäisches Patent · EP1746691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1746691
- Anmeldenummer
- EP06011467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2006
- Veröffentlicht
- 24.01.2007
- Erteilt
- 03.08.2011
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/627 (2006.01)H01R 24/38 (2011.01)
- Priorität
- DE 102005034497 20.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 19.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 03.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sattele, Fred
79843 Löffingen-Unadingen, DE
Baumgärtner, Roland
79848 Bonndorf-Wellendingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.