Möbelstück, insbesondere Arbeitstisch
Europäisches Patent · EP1747733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1747733
- Anmeldenummer
- EP06014885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2006
- Veröffentlicht
- 31.01.2007
- Erteilt
- 22.12.2010
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005012160 U 29.07.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 18.04.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden → Arie Wubben, c/o ALTAMURA GmbH, Bahnhofstrasse 31, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 23.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 22.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.