AUFZUGSSCHAFTEINFASSUNG
Europäisches Patent · EP1748018 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1748018
- Anmeldenummer
- EP04742047
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2004
- Veröffentlicht
- 31.01.2007
- Erteilt
- 11.06.2008
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 13/30 (2006.01)
- Priorität
- ES 200401067 04.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2004/000318 05.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/108274 17.11.2005
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
URTEAGA MARTINEZ, Aitor ORONA EIC S COOP
E-20120 HERNANI (Guipuzcoa), ES
ENCABO ELIZONDO, Miguel ORONA EIC S COOP
E-20120 HERNANI (Guipuzcoa), ES
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