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Europäisches Patent · EP1748313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1748313
- Anmeldenummer
- EP06015363
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2006
- Veröffentlicht
- 31.01.2007
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 9/02 (2006.01)G02B 7/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005217549 27.07.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takeda, Toshiaki, c/o Fujinon Corporation
Saitama-shi, Saitama, JP
Mori, Yoshitaka, c/o Fujinon Corporation
Saitama-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.