Gelenkprothese mit Elastomer- oder Federelement
Europäisches Patent · EP1749505 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1749505
- Anmeldenummer
- EP06010274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2006
- Veröffentlicht
- 07.02.2007
- Erteilt
- 20.02.2008
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005036080 01.08.2005DE 102005042773 08.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 14.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 14.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.