Abdeckung für Antriebs-, Verschluss- und/oder Prüfergestänge eines Weichenantriebs
Europäisches Patent · EP1749937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1749937
- Anmeldenummer
- EP06450105
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2006
- Veröffentlicht
- 07.02.2007
- Erteilt
- 11.02.2009
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 7/20 (2006.01)
- Priorität
- AT 5252005 U 02.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 10.03.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2009
- 11.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2009
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Leitner, Josef
8741 Weisskirchen, AT
Schreibmaier, Mario
8720 Knittelfeld, AT
Stornig, Gerald
8740 Möbersdorfsiedlung, AT
Leitner, Friedrich
8734 Kleinlobming, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.