Mikroschalter
Europäisches Patent · EP1750291 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1750291
- Anmeldenummer
- EP06013557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2006
- Veröffentlicht
- 07.02.2007
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 30.06.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01H 13/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005037613 05.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 30.06.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 21.09.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Geitz Truckenmüller Lucht Christ, Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
88400 Biberach, DE
87740 Buxheim, DE
88273 Fronreute, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.