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Europäisches Patent · EP1750866 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1750866
Anmeldenummer
EP05738403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2005
Veröffentlicht
14.02.2007
Erteilt
25.03.2009
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/04 (2006.01)
Priorität
US 858299 01.06.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/013624 21.04.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/118180 15.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 25.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIDZIUKIEWICZ, Erich, D.

South Lyon, MI 48178, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.