VERWENDUNG EINER THERMOPLASTISCHEN FÜLLSTOFFMISCHUNG
Europäisches Patent · EP1751229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1751229
- Anmeldenummer
- EP05714716
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2005
- Veröffentlicht
- 14.02.2007
- Erteilt
- 12.12.2012
- Gelöscht
- 24.03.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C08L 23/08 (2006.01)C08L 31/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 4932004 24.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000174 24.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/090465 29.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 20.10.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2020
- 13.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013
- 12.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.