SCHULTERSTÜTZE
Europäisches Patent · EP1751488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1751488
- Anmeldenummer
- EP05745345
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2005
- Veröffentlicht
- 14.02.2007
- Erteilt
- 13.02.2008
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41C 23/04 (2006.01)F41C 23/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004027123 03.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/005092 11.05.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/119161 15.12.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURELLO, Johannes
78652 Deisslingen, DE
FISCHBACH, Wilhelm
78652 Deisslingen-Laufen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.