Sichel-Rasenmäher mit Mulchfunktion

Europäisches Patent · EP1752035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1752035
Anmeldenummer
EP06015307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2006
Veröffentlicht
14.02.2007
Erteilt
25.03.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 34/71 (2006.01)
A01D 43/063 (2006.01)
A01D 34/00 (2006.01)
Priorität
DE 202005012753 U 12.08.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 25.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Held, Peter

57584 Scheuerfeld, DE

Kipping, Andreas

57537 Selbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.