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Europäisches Patent · EP1752068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1752068
Anmeldenummer
EP06118782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2006
Veröffentlicht
14.02.2007
Erteilt
21.01.2009
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 23/00 (2006.01)
A47F 3/14 (2006.01)
Priorität
DK 200501135 12.08.2005
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 21.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

Pot Olé W.E.T. Company ApS

Roedsvej 10, 4300 Holbaek, DK

Erfinderin/Erfinder

Hansen, Ole Juul

4300 Holbaek, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.