"Shift-by-wire"-Schaltvorrichtung

Europäisches Patent · EP1752688 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1752688
Anmeldenummer
EP05107368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.08.2005
Veröffentlicht
14.02.2007
Erteilt
14.01.2009
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 59/04 (2006.01)
F16H 59/10 (2006.01)
F16H 61/24 (2006.01)
G05G 9/047 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 14.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dominguis Botella, Marc

08790 Gelida, ES

Moreno Colom, Javier

08519 Malla, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.