Magnetventileinrichtung
Europäisches Patent · EP1752693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1752693
- Anmeldenummer
- EP06013425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2006
- Veröffentlicht
- 14.02.2007
- Erteilt
- 09.01.2008
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 20512739 U 12.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 31.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sailer, Steffen
72555 Metzingen, DE
Schill, Sebastian
71384 Weinstadt, DE
Ott, Helmut
73770 Denkendorf, DE
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