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Europäisches Patent · EP1752959 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1752959
Anmeldenummer
EP06124493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2002
Veröffentlicht
14.02.2007
Erteilt
06.05.2015
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09G 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2001141901 11.05.2001
Abgezweigt von
EP02010589
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 06.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

EIZO Corporation

153 Shimokashiwano-machi, Hakusan-shi,, Ishikawa, JP

Erfinderin/Erfinder

Sakuta, Junji

Matto Ishikawa 924-8566, JP

Hirata, Naoaki

Matto Ishikawa 924-8566, JP

Mizukabu, Kenyu

Matto Ishikawa 924-8566, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.