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Europäisches Patent · EP1753132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1753132
Anmeldenummer
EP06254178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2006
Veröffentlicht
14.02.2007
Erteilt
23.12.2009
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 7/48 (2006.01)
Priorität
GB 0516561 12.08.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 23.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  3. 23.12.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rijssemus, Martien

6966 - EM / Heelsum, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.