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Europäisches Patent · EP1753132 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1753132
- Anmeldenummer
- EP06254178
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2006
- Veröffentlicht
- 14.02.2007
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 7/48 (2006.01)
- Priorität
- GB 0516561 12.08.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 23.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Rijssemus, Martien
6966 - EM / Heelsum, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.