GITTERSTUHLBESTANDTEIL

Europäisches Patent · EP1753320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1753320
Anmeldenummer
EP05747961
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2005
Veröffentlicht
21.02.2007
Erteilt
15.07.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/00 (2006.01)
Priorität
US 570611 P 13.05.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/016550 13.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/112704 01.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 15.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

Humanscale Corporation

11 East 26th Street, New York, NY 10010, US

Erfinderin/Erfinder

DIFFRIENT, Niels

Ridgefield, CT 06877-1714, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.