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Europäisches Patent · EP1753329 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1753329
- Anmeldenummer
- EP05750324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2005
- Veröffentlicht
- 21.02.2007
- Erteilt
- 12.05.2010
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- GB 0412980 10.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/002310 10.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/120312 22.12.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 20.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2010
- 12.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARR, Matthew, John
Cambridge CB4 3EW, GB
WILLIAMS, Matthew, Kent
Riverfield, Bedford MK41 0SD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.