Implantierbare Elektrodenvorrichtung
Europäisches Patent · EP1754507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1754507
- Anmeldenummer
- EP06014988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2006
- Veröffentlicht
- 21.02.2007
- Erteilt
- 18.01.2012
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/05 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005039040 18.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 19.06.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Biotronik CRM Patent AG, Neuhofstrasse 4, 6341 Baar → BIOTRONIK SE & Co. KG, Woermannkehre 1, 12359 Berlin, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2018
- 18.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.