Becken mit Abdeckeinrichtung

Europäisches Patent · EP1754846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1754846
Anmeldenummer
EP05405479
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2005
Veröffentlicht
21.02.2007
Erteilt
24.06.2009
Gelöscht
24.06.2009
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
E04H 4/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2016

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2016

  2. 24.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Hansjörg

8853 Lachen

Erfinderin/Erfinder

Müller, Hansjörg

8853 Lachen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.