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Europäisches Patent · EP1755333 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1755333
Anmeldenummer
EP06118368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2006
Veröffentlicht
21.02.2007
Erteilt
08.03.2017
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/225 (2006.01)
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 7/10 (2006.01)
Priorität
SE 0501814 16.08.2005
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 08.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Holma, Thomas

376 37, Svängsta, SE

Magnusson, Andreas

352 50, Växjö, SE

Birger, Johan

211 43, Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.