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Europäisches Patent · EP1755524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1755524
Anmeldenummer
EP05744834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2005
Veröffentlicht
28.02.2007
Erteilt
02.09.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 9/04 (2006.01)
Priorität
GB 0410993 17.05.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/001883 17.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/112869 01.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 02.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Jackel International Limited

Dudley Lane, Cramlington Northumberland NE23 7RH, GB

Erfinderin/Erfinder

REES, Arnold Edward

Gosforth, Newcastle Upon Tyne NE3 5JA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.