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Europäisches Patent · EP1755525 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1755525
Anmeldenummer
EP05746795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2005
Veröffentlicht
28.02.2007
Erteilt
18.11.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 11/00 (2006.01)
A61J 9/00 (2006.01)
Priorität
US 568884 P 07.05.2004
US 122950 05.05.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/015773 06.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/110336 24.11.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 18.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SILVER, Brian, H.

Cary, IL 60013, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.