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Europäisches Patent · EP1756454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1756454
- Anmeldenummer
- EP05725059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2005
- Veröffentlicht
- 28.02.2007
- Erteilt
- 21.09.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/30 (2006.01)G05D 7/01 (2006.01)
- Priorität
- US 799169 11.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/007680 08.03.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/089162 29.09.2005
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCDONALD, Chris H.
Yorba Linda, California 92886, US
GASTINEAU, Douglas R.
Costa Mesa, California 92627, US
KUNKEL, Richard
Murrieta, California 92563, US
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