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Europäisches Patent · EP1756472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1756472
Anmeldenummer
EP05744670
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2005
Veröffentlicht
28.02.2007
Erteilt
21.04.2010
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 8/02 (2006.01)
F21V 25/00 (2006.01)
Priorität
GB 0413655 18.06.2004
GB 0504267 02.03.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/001906 17.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/124225 29.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 21.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAWLINS, Karl, Justin

Tamworth Staffs B77 4JY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.