Dispositif pour l'extraction d'une capsule

Europäisches Patent · EP1757212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1757212
Anmeldenummer
EP06124536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
21.06.2004
Veröffentlicht
28.02.2007
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
EP 03015776 10.07.2003
Abgezweigt von
EP04740112
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 02.07.2019

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019

  3. 04.03.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

  4. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.