Dispositif pour l'extraction d'une capsule
Europäisches Patent · EP1757212 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1757212
- Anmeldenummer
- EP06124536
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 21.06.2004
- Veröffentlicht
- 28.02.2007
- Erteilt
- 26.08.2009
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 03015776 10.07.2003
- Abgezweigt von
- EP04740112
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 02.07.2019
Fusioniert
- Inhaber/in
- Nestec S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey → Société des Produits Nestlé S.A., Entre-deux-Villes, 1800 Vevey
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2019
- 04.03.2015
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
- 26.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ryser, Antoine
1006, Lausanne
Boussemart, Christophe S.
74500, Lugrin, FR
Denisart, Jean-Luc
1096, Cully
Cahen, Antoine
1005, Lausanne
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.