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Europäisches Patent · EP1757392 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1757392
- Anmeldenummer
- EP05018464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2005
- Veröffentlicht
- 28.02.2007
- Erteilt
- 07.05.2008
- Gelöscht
- 25.08.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23B 31/32 (2006.01)B23B 31/16 (2006.01)B23B 31/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2025
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 13.10.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Geitz Truckenmüller Lucht Christ Patentanwälte PartGmbB, Obere Wässere 3-7, 72764 Reutlingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
88094 Oberteuringen, DE
88046 Friedrichshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.