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Europäisches Patent · EP1758801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1758801
- Anmeldenummer
- EP05740392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.2005
- Veröffentlicht
- 07.03.2007
- Erteilt
- 02.12.2009
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 7/00 (2006.01)F16C 29/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 884042004 21.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000288 20.05.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/113391 01.12.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 16.01.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2010
- 02.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.