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Europäisches Patent · EP1759135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1759135
- Anmeldenummer
- EP05752725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2005
- Veröffentlicht
- 07.03.2007
- Erteilt
- 12.10.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 3/08 (2006.01)
- Priorität
- US 582336 P 23.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/006347 14.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/000316 05.01.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 12.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPONHEIMER, Jürgen
54524 Klausen, DE
CHRIST, Frank
54538 Bausendorf, DE
THOENNES, Theo
54552 Darscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.