Druckluft Bremsaktuator mit einem Ventil

Europäisches Patent · EP1759951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1759951
Anmeldenummer
EP06119756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2006
Veröffentlicht
07.03.2007
Erteilt
08.04.2009
Gelöscht
31.08.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 17/08 (2006.01)
Priorität
US 218237 01.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011

  2. 08.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fisher, Albert D.

Kansas City, MO 64155, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.