Verwendung eines bismuthaltigen Glases für Formpressen

Europäisches Patent · EP1760048 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1760048
Anmeldenummer
EP06018439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2006
Veröffentlicht
07.03.2007
Erteilt
21.10.2009
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C03C 3/062 (2006.01)
Priorität
JP 2005258533 06.09.2005
JP 2006129925 09.05.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 21.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

Beteiligte

Inhaberin

OHARA INC.

Ohara Inc.

15-30, Oyama 1-chome, Sagamihara-shi Kanagawa 229-1186, JP

Erfinderin/Erfinder

Nagaoka, Atsushi

Sagamihara-shi Kanagawa 229-1186, JP

Fu, Jie

Sagamihara-shi Kanagawa 229-1186, JP

Ogino, Michiko

Sagamihara-shi Kanagawa 229-1186, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.