Pumpe für Teich-, Aquarien- oder dergleichen Anlagen
Europäisches Patent · EP1760322 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1760322
- Anmeldenummer
- EP06018163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2006
- Veröffentlicht
- 07.03.2007
- Erteilt
- 26.09.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 29/42 (2006.01)F04D 29/62 (2006.01)F04D 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202005014071 U 06.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bülter, Christoph
48477 Hörstel, DE
Hanke, Andreas
49080 Osnabrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.