In ein Loch einer Platte einführbares Mutterteil für ein Befestigungsmittel

Europäisches Patent · EP1760333 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1760333
Anmeldenummer
EP06017764
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.08.2006
Veröffentlicht
07.03.2007
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/06 (2006.01)
Priorität
DE 102005041350 31.08.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 10.02.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2011

  3. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Christ, Eberhard Dr.

99897 Tambach-Dietharz, DE

Göring, Marko

99867 Gotha, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.