In ein Loch einer Platte einführbares Mutterteil für ein Befestigungsmittel
Europäisches Patent · EP1760333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1760333
- Anmeldenummer
- EP06017764
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2006
- Veröffentlicht
- 07.03.2007
- Erteilt
- 24.11.2010
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005041350 31.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 10.02.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2011
- 24.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Christ, Eberhard Dr.
99897 Tambach-Dietharz, DE
Göring, Marko
99867 Gotha, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.