Getriebeexpander oder -kompressor mit einer Wellendichtung
Europäisches Patent · EP1760372 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1760372
- Anmeldenummer
- EP06017622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.2006
- Veröffentlicht
- 07.03.2007
- Erteilt
- 16.04.2014
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/44 (2006.01)F01D 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005041003 29.08.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 16.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thieme, Klaus
46119 Oberhausen, DE
Schnieders, Werner
46359 Heiden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.