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Europäisches Patent · EP1761189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1761189
Anmeldenummer
EP05747718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2005
Veröffentlicht
14.03.2007
Erteilt
13.08.2014
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/06 (2006.01)
Priorität
US 873409 21.06.2004
PCT-Anmeldung
PCT/IL2005/000586 02.06.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2005/122884 29.12.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 13.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOBE, Lior

43583 Ra'anana, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.