MODULARE AUTOMATIONSZELLE
Europäisches Patent · EP1761359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1761359
- Anmeldenummer
- EP05763746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2005
- Veröffentlicht
- 14.03.2007
- Erteilt
- 14.11.2007
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 7/04 (2006.01)B23Q 11/08 (2006.01)B23Q 7/14 (2006.01)B23Q 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004031929 23.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/006358 14.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/000317 05.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JAEGER, Helmut, F.
75203 Koenigsbach-Stein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.