FLACHDICHTUNG

Europäisches Patent · EP1761720 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1761720
Anmeldenummer
EP05755634
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2005
Veröffentlicht
14.03.2007
Erteilt
01.05.2013
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/08 (2006.01)
Priorität
DE 102004031611 30.06.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DE2005/000939 24.05.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/002604 12.01.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 01.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Federal-Mogul Sealing Systems GmbH

Hermann-Goetze-Strasse 8, 57562 Herdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

FLEMMING, Ralf

57520 Langenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.