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Europäisches Patent · EP1761732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1761732
- Anmeldenummer
- EP05755461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2005
- Veröffentlicht
- 14.03.2007
- Erteilt
- 03.06.2009
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 19/08 (2006.01)F16K 24/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004031225 29.06.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/006944 28.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/000453 05.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 24.06.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009
- 03.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.