Körperschutzvorrichtung
Europäisches Patent · EP1762150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1762150
- Anmeldenummer
- EP06024091
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2004
- Veröffentlicht
- 14.03.2007
- Erteilt
- 10.08.2011
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0329612 20.12.2003GB 0409065 23.04.2004
- Abgezweigt von
- EP04805969
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 26.09.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Carole Aubert, avocate, Trésor 9, Case postale 2232, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2015
- 01.11.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, 14 Rue du Rhône, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2011
- 10.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Sajic, Peter
Broadstone Dorset BH1B 8BE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.