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Europäisches Patent · EP1762195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1762195
Anmeldenummer
EP06016987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2006
Veröffentlicht
14.03.2007
Erteilt
07.05.2008
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 710389 P 23.08.2005
US 221512 08.09.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  3. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  4. 30.06.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  5. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Richelsoph, Marc

Memphis Tennessee 38133, US

Usher, John A.

West Palm Beach Florida 33406, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.