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Europäisches Patent · EP1763284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1763284
- Anmeldenummer
- EP06020846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1998
- Veröffentlicht
- 14.03.2007
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 16.07.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H04R 25/02 (2006.01)H04R 25/00 (2006.01)B29C 53/08 (2006.01)
- Priorität
- US 53031 P 18.07.1997
- Abgezweigt von
- EP98934610
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2018
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fretz, Robert J.
Maplewood Minnesota 55109, US
Miller, Cliff
Bloominton Minnesota 55438, US
Barnard, David
Redwood City, California 94063, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.