AUSTRAGANORDNUNG, MIT EINER SPRITZE ODER KARTUSCHE, EINER VERSCHLUSSKAPPE UND EINEM MISCHER
Europäisches Patent · EP1763405 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1763405
- Anmeldenummer
- EP05754063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2005
- Veröffentlicht
- 21.03.2007
- Erteilt
- 19.10.2011
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)A61M 5/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 116904 08.07.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000370 01.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/005206 19.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 26.02.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014
- 25.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2011
- 19.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.