AUSTRAGVORRICHTUNG FÜR EINE EINMAL-ANWENDUNG
Europäisches Patent · EP1763406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1763406
- Anmeldenummer
- EP05756393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2005
- Veröffentlicht
- 21.03.2007
- Erteilt
- 23.04.2014
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)B05C 17/01 (2006.01)
- Priorität
- CH 117004 08.07.2004CH 195404 26.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2005/000391 07.07.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/005213 19.01.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 23.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
- 23.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.