Insertionskopf mit Griff
Europäisches Patent · EP1764126 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1764126
- Anmeldenummer
- EP05020156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.2005
- Veröffentlicht
- 21.03.2007
- Erteilt
- 14.07.2010
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/06 (2006.01)A61M 5/158 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 14.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.