Vorrichtung zum Herstellen eines Formteils

Europäisches Patent · EP1764173 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1764173
Anmeldenummer
EP06013880
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.2006
Veröffentlicht
21.03.2007
Erteilt
22.09.2010
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22F 3/03 (2006.01)
B30B 11/02 (2006.01)
Priorität
DE 102005044759 20.09.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  3. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  4. 14.10.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2010

  5. 22.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Solty, Walter

41836 Hückelhoven, DE

Horn, Bernd

04155 Leipzig, DE

Schrömges, Guido

41334 Nettetal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.