Vorrichtung zum Herstellen eines Formteils
Europäisches Patent · EP1764173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1764173
- Anmeldenummer
- EP06013880
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2006
- Veröffentlicht
- 21.03.2007
- Erteilt
- 22.09.2010
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22F 3/03 (2006.01)B30B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005044759 20.09.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 14.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2010
- 22.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
41836 Hückelhoven, DE
04155 Leipzig, DE
41334 Nettetal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.